AGB für Endverbraucher incl. Fernabsatzgeschäft
Allgemeine Geschäftsbedingungen
Eisbär-Apotheke e.K.
An der RaumFabrik 6
76227 Karlsruhe
Geschäftsführerin Sabine Bäumer
Amtsgericht Mannheim HRA 70 23 83
USt-ID-Nr. DE 189 367 388
1. Gültigkeit
Diese Bedingungen gelten für sämtliche Kaufverträge, Lieferungen und Leistungen einschließlich Informationen und Auskünfte. Abweichende Bestimmungen, insbesondere ergänzende oder abweichende Bedingungen des Käufers, gelten nur nach gesonderter Vereinbarung, die der Schriftform bedarf.
2. Angebote / Vertragsabschluss
Unsere Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Ein Vertrag kommt nur zustande nach schriftlicher Auftragsbestätigung oder durch Beginn der Lieferung unsererseits. Der Vertragsinhalt ergibt sich aus unserem Angebot, der Auftragsbestätigung und den gültigen Bedingungen. Alle in unserer gültigen Preisliste genannten Preise verstehen sich inklusive gesetzlicher Mehrwertsteuer. Mit Erscheinen einer neuern Preisliste verlieren vorangegangene Angebote ihre Gültigkeit. Ein Verkauf von alkoholischen Getränken kann an Jugendliche unter 18 Jahren nicht erfolgen. Mit der Anmeldung als Kunde oder der Abgabe einer Bestellung bestätigt der Käufer, dass er das erforderliche Lebensalter nach dem Jugendschutzgesetzt aufweist. Wein mit der Zusatzkennzeichnung „Messwein“ kann nur an kirchliche Institutionen abgegeben werden.
2. Vertragsschluss bei Einkauf im Online-Shop
a) Technische Schritte, die zum Vertragsabschluss führen: Für eine Bestellung eines oder mehrerer Artikel muss der Kunde den jeweiligen Artikel nach Auswahl der Liefermenge in dem dafür vorgesehenen Feld durch Anklicken der Schaltfläche mit dem Warenkorb auswählen. Dieser Artikel ist sodann in seinem „Warenkorb“ vorgemerkt, der durch Anklicken der Schaltfläche mit dem Warenkorb geöffnet wird. In dem Warenkorb werden, die für den Bestellvorgang erforderlichen Angaben abgefragt. Nach Anklicken der Schaltfläche „kostenpflichtig bestellen“ in seinem „Warenkorb“ bestätigt der Kunde den Bestellvorgang und schließt diesen damit ebenfalls ab.
b) Zustandekommen des Vertrags: Der Kaufvertrag kommt durch Abschluss der Bestellung des Käufers (Angebot) und durch Übersendung der Auftragsbestätigung oder Lieferung der Ware durch den Verkäufer (Annahme) zustande. Die Bestätigung des Eingangs der Online-Bestellung per Mail an den Kunden belegt nur den Zugang der Bestellung, stellt aber keine Auftragsbestätigung dar.
c) Speicherung und Zugang zum Vertragstext: Der Vertragstext wird von uns gespeichert und die Bestelldaten und die Vertragsbedingungen dem Kunden unverzüglich per E-Mail zugesendet. Damit wird dem Kunden die Möglichkeit eröffnet, die Vertragsbestimmungen bei Vertragsschluss abzurufen und in wiedergabefähiger Form zu speichern.
d) Zur Verfügung stehende Sprachen: Die Vertragssprache ist Deutsch.
3. Versand der Waren
Der Versand der Waren erfolgt in dafür geeigneten Verpackungseinheiten (PTZ Kartons) per Paketdienst innerhalb Deutschlands. Für den Versand berechnen wir zusätzlich, soweit nichts anderes bestimmt ist, anteilige Verpackungs- und Portokosten inklusive Mehrwertsteuer wie folgt:
Gültig für Versendungen innerhalb Deutschlands, ausländische Versandkosten bitte auf Anfrage:
Versandkosten 5,95€
4. Belehrung über Widerrufsrecht an Verbraucher
a) Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen 14 Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Teilsendung oder das letzte Stück in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns,
Eisbär-Apotheke e.K., Geschäftsführerin Sabine Bäumer, An der RaumFabrik 6, 76227 Karlsruhe, Telefon 07 21 - 89 33 08 80, Fax 07 21 - 89 33 08 89, mail@eisbaerapotheke.de, www.eisbaerapotheke.de
mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Widerrufsformular als pdf-Download
b) Widerrufsfolgen
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas Anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von 14 Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
5. Lieferung / Gefahrenübergang
Lieferungen können via Vorauskasse erfolgen. Liefertermine sind für uns nur verbindlich, wenn sie von uns ausdrücklich schriftlich bestätigt werden. Die Lieferung erfolgt ab unserem Lager. Sie erfolgt auf Rechnung und Gefahr des Käufers. Der Gefahrenübergang tritt spätestens dann ein, wenn die Ware unser Lager verlässt. Wenn der Käufer Verbraucher ist, tritt der Gefahrenübergang erst mit Auslieferung an den Käufer ein. Falls eine gewünschte Sorte nicht mehr lieferbar ist, werden wir gleichwertige Ware als Ersatz liefern; hierbei kann es sich auch um einen Jahrgangs- oder Lagenwechsel handeln.
6. Zahlung
Der Kaufpreis ist sofort ohne jeden Abzug bei Bestellung zur Zahlung fällig. Aufrechnungsrechte stehen dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von uns anerkannt sind. Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist der Kunde nur befugt, wenn sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.
7. Beanstandungen / Mängelrügen
Der Käufer hat die Ware bei Lieferung zu untersuchen. Eventuelle Beanstandungen sind unverzüglich, spätestens innerhalb von 3 Tagen nach Empfang der Ware geltend zu machen. Bei Kaufleuten gilt die Untersuchungs- und Rügepflicht gemäß §§ 377, 378 HGB. Die vorgenannte Untersuchungspflicht und die damit verbundene Ausschlussfrist für Beanstandungen gelten nicht, wenn der Käufer Verbraucher ist. Insofern gelten die gesetzlichen Mängelgewährleistungsrechte. Beschädigungen an der Verpackung oder Ausstattung der Ware stellen keinen Mangel an der Ware selbst dar. Auskristallisierungen von Weinstein sind naturbedingt und kein Beanstandungsgrund. Für Schadensersatzansprüche wegen eines Mangels gilt Nr. 8.
8. Haftung für Schäden
Unsere Haftung für vertragliche Pflichtverletzungen sowie aus Delikt ist auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt. Dies gilt nicht bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit des Kunden sowie bei Ansprüchen wegen der Verletzung von Kardinalpflichten. Insoweit haften wir für jeden Grad des Verschuldens. Der vorgenannte Haftungsausschluss gilt ebenfalls für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen unserer Erfüllungsgehilfen. Soweit die Schadenersatzhaftung uns gegenüber ausgeschlossen oder eingeschränkt ist, gilt dies auch im Hinblick auf die persönliche Schadensersatzhaftung unserer Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen.
9. Eigentumsvorbehalt
Wir behalten uns das Eigentum an dem Kaufgegenstand bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises vor. Ist der Kunde Unternehmer, gilt bis zur vollständigen Bezahlung unserer Forderungen der verlängerte Eigentumsvorbehalt. Ein Weiterverkauf der Ware ist dem Käufer lediglich im Rahmen des ordnungsgemäßen Geschäftsbetriebes gestattet. Forderungen aus dem Weiterverkauf der Vorbehaltsware oder aus sonstigem Rechtsgrund tritt der Käufer automatisch in Höhe der zu sichernden Forderung an uns ab. Beim Weiterkauf der Ware hat sich der Kunde das Eigentum bis zur vollen Bezahlung vorzubehalten. Der Kunde ist dann nicht zum Weiterverkauf ermächtigt, wenn für sich aus dem Weiterkauf ergebende Forderung ein Abtretungsverbot bestünde.
10. Datenschutz / Datenspeicherung
Wir weisen darauf hin, dass übermittelte Daten nur zu Zwecken der Vertragsabwicklung gespeichert werden. Mit Abschluss des Kaufvertrags erklärt sich der Kunde mit der Verarbeitung seiner Daten zum Zweck der Vertragsabwicklung einverstanden. Diese Einwilligung kann jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen werden.
11. Erfüllungsort / Gerichtsstand
Erfüllungsort und Gerichtsstand ist der Geschäftssitz Karlsruhe. Diese Regelung tritt dann hinter den gesetzlichen Vorschriften zurück, wenn der Verkäufer Verbraucher ist und seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort in der EU hat.
Es gilt ausschließlich deutsches Recht.
12. Qualität der Produkte und Zulassungen
Sämtliche Produkte sind geprüft von einer unabhängigen staatl.-gepr. Lebensmittelchemikerin Namensnennung nur nach Anfrage!